zur Übersicht

Grün ist eben manchmal auch „noch nicht ausgewachsen“

Die Co-Vorsitzende der Partei „Bündnis 90 / Die Grünen“, Annalena Baerbock, schlägt vor, dass jeder seine Entscheidung zum Thema Organspende dann den Behörden/ einem Register/ einem anderen Speichermedium mitteilen soll, wenn er seinen Perso oder Reisepass abholt. Lesen Sie die komplette Meldung.

Was wir dazu meinen?

Nun, deutsche Gesetze gelten für alle Menschen in Deutschland, also auch für Millionen von Ausländern die hier leben. Diese holen keinen Perso und/ oder keinen Reisepass bei einer deutschen Behörde ab, bestenfalls bei ihrem Konsulat, d.h. sie könnten (müssten) diese Frage nicht beantworten.

Alle EU-Bürger erhalten nach fünf Jahren sowieso ein Daueraufenthaltsrecht. Der Autor spricht als ehemaliger italienischer Staatsbürger mit unbefristeter Aufenthaltsgenehmigung aus Erfahrung.

 

Fazit: Der Vorschlag der Grünen-Chefin ist relativ sinnfrei. Das gleiche gilt für artverwandte Vorschläge („Beim Führerschein…“). Unter dem Strich ist Baerbocks Vorschlag eher ein weiterer Grund für die Widerspruchslösung.

back to top

Diese Website verwendet Cookies, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Weitere Informationen in der Datenschutzerklärung

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen